Social Media Spiegel
Was war los bei Facebook, Instagram und Twitter? Bleiben Sie auf dem Laufenden zu den jüngsten Social-Media-Aktivitäten des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil.
Oktober 2023
23. Oktober: Besuch TU Braunschweig
Christian Bierwagen/TU Braunschweig
18. Oktober: Besuch Landesaufnahmebehörde in Braunschweig
In der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig befinden sich derzeit rund 2000 Geflüchtete. Sie schlafen sehr beengt in Zelten und haben kaum Privatsphäre. Die LAB Ni Braunschweig ist eigentlich nur für 600 Menschen ausgelegt. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten über ihre Grenzen hinaus. Diese Motivation hat mich bei meinem Besuch heute wirklich beeindruckt. Es ist aber auch klar: Dieser Zustand darf nicht von Dauer sein. Wir müssen endlich zu tragfähigen Lösungen kommen, auf der europäischen Ebene ebenso wie innerhalb Deutschlands. Dazu gehört eine Sicherung der europäischen Außengrenzen und auch eine Differenzierung nach Bleibeperspektive an den Grenzen sowie eine gleichmäßige Verteilung der Menschen, aber auch die zügige Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive. Es sind große Herausforderungen, vor denen wir stehen und die die Demokratinnen und Demokraten auch nur gemeinsam lösen können.
16. Oktober: Aktion Schichtwechsel
Heute habe ich meinen Schreibtisch gegen die Werkbank getauscht. In der Pestalozzi-Werkstatt in Altwarmbüchen habe ich gemeinsam mit den Beschäftigten einen Fahrradschlauch ausgetauscht, mit einer Klebepistole Schaumstoff für eine Verpackung befestigt und in der Näherei Arbeitsbekleidung bedruckt. In der vergangenen Woche waren zwei Werkstätten-Mitarbeiter zu Besuch im Niedersächsischen Landtag und haben mir bei der Arbeit über die Schulter geschaut. Hinter dem bundesweiten Aktionstag „Schichtwechsel“ steht die Idee, dass Menschen mit und ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz wechseln und so in die jeweils andere Arbeitswelt eintauchen. Herzlichen Dank an die Hannoverschen Werkstätten und die Pestalozzi-Stiftung für den Einblick!
13. Oktober: MPK in Frankfurt
11. Oktober: Regierungserklärung – Solidarität mit Israel
Es sind grausame und furchtbare Tage, die die Menschen in Israel, aber die auch die Menschen jüdischen Glaubens bei uns in Niedersachsen und weltweit erleben. Wir fühlen mit ihnen, wir leiden mit ihnen. Wir stehen an der Seite Israels, wir sind solidarisch mit den Jüdinnen und Juden bei uns in Niedersachsen. Und wir bekämpfen gemeinsam jeden Antisemitismus.
10. Oktober: Empfang für Mitglieder der jüdischen Gemeinden
Der alljährliche Empfang für Mitglieder der jüdischen Gemeinden im Gästehaus der Landesregierung wird in diesem Jahr überschattet von den schrecklichen Angriffen der Hamas auf Israel. Viele Jüdinnen und Juden aus Niedersachsen bangen um Verwandte, Freunde und Bekannte und sind voller Sorge angesichts der Entwicklungen. Ihnen allen gilt unsere Anteilnahme und Solidarität – wir stehen an ihrer Seite und an der Seite Israels.
10. Oktober: Aufstellungsappell: Niedersachsen bekommt ein Heimatschutzregiment
Niedersachsens erstes Heimatschutzregiment hat mit einem feierlichen Appell vor dem Landtag heute offiziell den Dienst aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass unsere Bemühungen, ein Regiment in Niedersachsen zu stationieren, erfolgreich waren. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und auch die furchtbaren Terrorangriffe der Hamas auf Israel zeigen leider, dass Territorialverteidigung, also der Heimatschutz, immer wichtiger wird. Unter dem neuen Regiment in Nienburg werden die Kompanien in Holzminden, Lüneburg, Wittmund, Nienburg und Hannover zusammengefasst und von 400 Kräften auf 800 erhöht. Niedersachsen ist Bundeswehrstandort Nr.1 und die meisten Bürgerinnen und Bürger schätzen den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten. Mein herzlicher Dank gilt insbesondere den Reservistinnen und Reservisten, die sich in den Dienst des Heimatschutzes stellen. Ich wünsche beim Aufbau des Verbands Heimatschutzregiment 3 alles Gute und allen Beteiligten viel Erfolg!
9. Oktober: Spatenstich für das A400M-Wartungszentrum
Symbolischer Spatenstich für das neue A400M-Wartungszentrum von Airbus in Wunstorf. Ab Mitte 2027 sollen rund 300 Beschäftigte in direkter Nähe zum Fliegerhorst die Einsatzbereitschaft des Transportflugzeugs der Bundeswehr gewährleisten – das ist wichtig für die Sicherheit unseres Landes und für Hilfstransporte in Katastrophengebiete. Niedersachsen ist der größte Bundeswehrstandort, darauf können wir stolz sein. Der russische Angriff auf die Ukraine und der furchtbare Angriff der Hamas auf Israel zeigen leider sehr aktuell, dass Sicherheit und Frieden keine Selbstverständlichkeiten sind.
9. Oktober: Weil trifft… Hotelier Jens Brune
Wie können wir dem Fachkräftemangel etwa in der Hotel- und Gastronomiebranche entgegentreten? Bei meiner Reise nach Vietnam ging es unter anderem darum, jungen Menschen aus dem südostasiatischen Land eine Perspektive bei uns zu bieten. Mit Hotelier Jens Brune aus Norderney habe ich am Ende unserer Delegationsreise darüber gesprochen, welche Erfahrungen er mit vietnamesischen Mitarbeitenden gemacht hat.
8. Oktober: Statement zum Angriff auf Israel
Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Israel, die aus Angst vor den Bomben der Hamas in die Bunker fliehen müssen. Diese furchtbaren Terrorangriffe müssen schnell beendet werden, es darf auf beiden Seiten kein weiteres Blutvergießen mehr geben. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass es irgendwann doch zu einer friedlichen Lösung in Israel und Palästina kommen wird, auch wenn sie heute weiter entfernt scheint als in den letzten Jahren.
7. Oktober: Resümee der Delegationsreise nach Vietnam
Nach fünf spannenden Tagen geht es jetzt zurück nach Deutschland. Vietnam ist ein beeindruckendes Land mit vielen ausgesprochen freundlichen Menschen und großen Unterschieden zu unserer Situation in Deutschland. Wir haben uns hier sehr wohl gefühlt und bedanken uns ganz herzlich für die erlebte Gastfreundschaft. Wir wollen den Austausch zwischen Niedersachsen und Vietnam in Zukunft weiter vertiefen, zum Beispiel bei der Ausbildung von jungen Leuten, die anschließend als Fachkräfte in Niedersachsen arbeiten können.
6. Oktober: Treffen mit jungen Vietnamesen
Ein echtes Highlight war heute ein Gespräch mit jungen Leuten, die sich vorstellen können, zur Ausbildung nach Deutschland zu kommen. Sie waren sehr neugierig und haben viele Fragen zum Leben und Arbeiten in Niedersachsen gestellt. Nach meinem Eindruck werden die jungen Leute hier in den bilateralen Projekten „Hand in Hand for international Talents“ and „Pro Recognition“ sehr gut motiviert und vorbereitet für eine Arbeitsaufnahme in Deutschland. Anschließend ging es in eine Berufsschule mit 12 000 Schülerinnen und Schülern. Wie das auf einer überschaubaren Fläche gelingen kann? Es gibt 500 Klassen, die in drei Schichten unterrichtet werden.
6. Oktober: Gespräche zum Klimawandel
Vietnam zählt zu den 20 am stärksten vom Klimawandel betroffenen Ländern. Ho-Chi-Minh Stadt etwa leidet schon jetzt in ganz besonderer Weise unter Überschwemmungen. Wie die Stadt darauf reagiert war Thema meines Gesprächs mit Van Hoan Vo, dem stellvertretenden Vorsitzende des Volkskomitees der Stadt. Sorgen bereiten vor allem der gestiegene Meeresspiegel, der immer heftiger werdender Starkregen zu bestimmten Zeiten im Jahr und das überalterte Entwässerungssystem in Ho-Chi-Minh City. Mein Gesprächspartner hat u.a. um Beratung und Unterstützung von Hochwasserexperten aus Niedersachsen gebeten. Hier vermitteln wir sehr gerne einschlägige Kontakte.
5. Oktober: Besuch der Vietnam Electricity Group
Eine verlässliche Stromversorgung mit einem immer größeren Anteil der Ausbau Erneuerbarer Energien – das ist bei einem stark ansteigenden Energiebedarf eine enorme Herausforderung für Herrn Bui Trung Kien und sein Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Tập đoàn Điện lực Việt Nam, der Vietnam Electricity Group (EVN). EVN ist das größte Energieunternehmen in Vietnam. Im Green Power Tower in Ho-CHI-Minh-City (HCMC) haben wir uns über die aktuellen Entwicklungen in der Energiepolitik in Vietnam und in Deutschland ausgetauscht. Aktuell sollen möglichst viele Dächer in HCMC mit Solarenergieanlagen ausgestattet werden. Im Bereich Offshore hat Vietnam eigentlich großes Potential, aber Erneuerbare Energien sind derzeit im Preis hier nicht wettbewerbsfähig, Kohlestrom ist nach wie vor extrem billig. Die finanziellen Rahmenbedingungen für die Produktion von Windenergie müssen möglichst schnell wieder optimiert werden. Andernfalls wird es schwer für Vietnam werden, sein Ziel CO2-Neutralität im Jahr 2050 zu erreichen. Darauf verweisen auch westliche Unternehmen, beispielsweise aus der Kleidungsindustrie, die sich darauf verpflichtet haben, nur mit grünem Strom arbeiten zu wollen.
4. Oktober: Gespräche zu Erneuerbaren Energien und Klimaschutz
Im Ministerium für Planung und Investitionen haben wir über die Bedingungen für deutsche Firmen gesprochen, die sich im Bereich der Erneuerbaren Energien in Vietnam engagieren wollen. Thematisch passend dazu anschließend bei der Friedrich Ebert Stiftung: spannende Vorträge von jungen Klima-Botschafterrinnen und -Botschaftern, die auf ihre jeweils eigene Weise junge Vietnamesinnen und Vietnamesen an das Thema Klima- und Umweltschutz heranführen.
4. Oktober: Treffen mit Vietnams Vizeminister für Arbeit, Invaliden und Soziales
Heute Morgen habe ich mit Nguyen Ba Hoan, Vizeminister für Arbeit, Invaliden und Soziales, darüber gesprochen, wie zukünftig noch mehr Menschen aus Vietnam in Niedersachsen beruflich tätig werden können. Dies ist insbesondere für den Hotel- und Gastronomiebereich und für das Gesundheits- und Pflegewesen von großer Bedeutung. Wir haben vereinbart, dass wir dafür im Bereich der Dualen Berufsausbildung und in der Sprachförderung noch enger zusammenarbeiten wollen. Wir brauchen in vielen Bereichen zusätzliche Fachkräfte und haben mit Beschäftigten aus Vietnam seit vielen Jahren positive Erfahrungen gemacht.
3. Oktober: Tag der Deutschen Einheit
Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Festtag: Wir leben in einem starken, freien Land. Es ist ein großes Glück, dass es heute keine Mauern und Zäune mehr zwischen uns gibt. 33 Jahre nach der Wiedervereinigung müssen wir uns dieses Glück weiter vor Augen führen – denn gerade in diesen herausfordernden Zeiten brauchen wir Zusammenhalt und Einigkeit, um für unsere Demokratie einzustehen.
3. Oktober: Treffen mit Vietnams Premierminister Pham Minh Chinh
Ein sehr gutes und offenes Gespräch hatte ich gestern Nachmittag mit Premierminister Pham Minh Chinh. Ich bin beeindruckt, wie es Vietnam gelingt, mit früheren Feinden gute freundschaftliche Beziehungen zu entwickeln. Deutschland und Vietnam haben vergleichbare Herausforderungen in den Bereichen Energiewende und Digitalisierung. Unsere politischen Systeme sind allerdings sehr verschieden, dementsprechend unterschiedlich sind unsere Sichtweisen auf Themen wie z.B. Rechtsstaat, Zivilgesellschaft und Menschenrechte.
2. Oktober: Austausch mit dem stellv. Vorsitzenden der Wirtschaftskommission der Kommunistischen Partei Vietnams
Nach dem Briefing durch Botschafter Dr. Guido Hildner, ein erster Austausch mit Dr. Nguyen Duc Hien, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wirtschaftskommission der Kommunistischen Partei Vietnams. Wesentliche wirtschaftspolitische Entscheidungen werden in Vietnam von der Kommunistischen Partei getroffen. Dr. Hien signalisierte großes Interesse an einer Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen. Das gilt vor allem für die Landmaschinentechnik und die Energiewirtschaft.
1. Oktober: Delegationsreise nach Vietnam
Los geht’s in Richtung Vietnam auf Delegationsreise zusammen mit vielen niedersächsischen Unternehmerinnen und Unternehmern. Es geht um eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen. Euch und Ihnen allen einen schönen Sonntag.
